SPD-Fraktion vor Ort im Kampf gegen Nazis und Feinde der Demokratie

Bei der großen Demonstration gegen Nazis und Rechtsextremisten am Samstag, 3. August, ab 10.30 Uhr in Bad Nenndorf, wird die SPD-Fraktion im Landtag Niedersachsen mit einer großen Abordnung für Demokratie und Freiheit eintreten. Zur Kundgebung, die von der Initiative „Bad Nenndorf ist bunt“ und dem Deutschen Gewerkschaftsbund organisiert werden auch die SPD-Fraktionsvorsitzende Johanne Modder und Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius erwartet.

 

Neben der Fraktionsvorsitzenden sowie zahlreichen Mitgliedern aus Fraktionsvorstand und Regierung, wie beispielsweise dem parlamentarischne Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Grant Hendrik Tonne, der Niedersächsischen Kultusministerin Frauke Heiligenstadt oder der Integrationsbeauftragten des Landes Niedersachsen, Doris Schröder-Köpf, werden ca. 16 weitere sozialdemokratische Abgeordnete sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fraktion an der Gegendemonstration teilnehmen. Auch der Koalitionspartner wird mit etlichen Abgeordneten vor Ort sein. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ulrich Watermann, freut sich über die breite Unterstrützung und große Solidarität mit den Bad Nenndorfern. Er selbst wird selbstverständlich ebenfalls gemeinsam mit seinen Kolleginnen und Kollegen und den Bad Nenndorfern gegen die Nazis auf die Straße gehen.

„Der Aufmarsch von Neonazis ist ein Angriff auf unsere Demokratie und ausgerechnet die Feinde der Demokratie missbrauchen die Meinungsfreiheit in unserem Lande. Diesem und anderen Aufmärschen werden wir uns als Sozialdemokraten energisch entgegenstellen. Bad Nenndorf darf nicht zum Zentrum rechtsextremer und nationalsozialistischer Propaganda werden. Dagegen tritt ein breites Bündnis von Demokraten an“, betont die SPD-Fraktionsvorsitzende Johanne Modder.

Man wolle erreichen, dass Nazis und Rechtsradikale kein öffentliches Forum haben. „Wir wollen vor allem dafür einstehen, dass diesen Aufmärschen der Feinde der Demokratie ein Ende gemacht wird“, sagt Modder.

Karsten Becker, SPD-Landtagsabgeordneter, in dessen Wahlkreis Bad Nenndorf liegt, ruft alle Demokraten auf, am kommenden Samstag mitzugehen: „Eine engagierte und couragierte Bürgergesellschaft widersteht an diesem Samstag in Bad Nenndorf den Ewiggestrigen und Hetzern, die bis heute eine verbrecherische Diktatur und ein Mörder-Regime feiern wollen. Ein Nazi-Regime, das die Welt in einen Krieg mit 50 Millionen Toten gestürzt hat und mit einem beispiellosen Massenmord an den europäischen Juden ein Jahrhundertverbrechen in deutschem Namen begangen hat.“

„Bad Nenndorf ist bunt und hat keinen Platz für Nazis, das ist das deutliche Bekenntnis der SPD-Landtagsfraktion“, betont der innenpolitische Sprecher Ulrich Watermann.

Treffpunkt für die Kundgebungsteilnehmer ist am Samstag, 3. August, um 10.30 Uhr an der Horster Straße/Ecke Hauptstraße zur Auftaktkundgebung.