Unerwünscht und abgeschoben oder willkommen? – Diskussion mit Doris Schröder-Köpf

Auf Einladung der Hamelner Bundestagsabgeordneten Gabriele Lösekrug-Möller und MdL Ulrich Watermann war Doris Schröder-Köpf, niedersächsische Landtagsabgeordnete und Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe, am heutigen Vormittag zu Gast in Hameln. Gemeinsam mit dem Landratskandidaten Tjark Bartels diskutierte die Landespolitikerin über die aktuelle Situation von Asylbewerbern in Deutschland. Zu Gast waren auch Gazali Önder und die ehemalige Landtagsabgeordnete Jutta Rübke.

„Unerwünscht und abgeschoben oder willkommen?“ war der Titel der Veranstaltung. Viele interessierte Bürgerinnen und Bürger kamen in die Räume von Radio Aktiv, um sich an der Diskussion zu beteiligen. Doris Schröder-Köpf schilderte, wie mit Asylbewerbern und Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland, aber auch insbesondere in Niedersachsen, bisher verfahren wurde. „Ich habe eine Politik der Ablehnung und Abschiebung vorgefunden“ so Schröder-Köpf. „Ich setze mich gemeinsam mit der Landesregierung für eine neue Willkommensstruktur in Niedersachsen ein“, so die Abgeordnete weiter.

Ein sehr bewegender Fall einer ablehnenden Ausländerpolitik ist der von Gazali Önder. Ihr Schicksal ist schon mehrfach durch die Medien gegangen. Sie erzählte den Zuhörern ihre Geschichte, die viele emotional berührte. Als Tochter türkischer Eltern wuchs sie im Libanon auf und kam mit ihrer Familie als Flüchtling in den Achtzigerjahren nach Niedersachsen. Das Bleiberecht wurde ihr 2005 entzogen, nachdem die Behörden von der gefälschten libanesischen Staatsbürgerschaft erfuhren. Die damals Schwangere wurde abgeschoben und musste zwei ihrer Kinder in Deutschland zurücklassen. Für ihre Abschiebung war der damalige Innenminister Uwe Schünemann maßgeblich verantwortlich. Jutta Rübke setzte sich dafür ein, dass Önder wieder ein Bleiberecht in Deutschland erhält. Im März 2013 waren Önder und Rübke erfolgreich. Seitdem lebt Gazali Önder wieder in Niedersachsen, allerdings ohne Arbeitserlaubnis und Krankenversicherung.

Tjark Bartels war von Gazali Önders Geschichte sehr ergriffen. „Ich bin sehr beschämt, dass auf diese Art und Weise mit Menschen in Deutschland umgegangen wird“, so Bartels. „Auf kommunaler Ebene will ich mich dafür stark machen, dass sich alle im Landkreis Hameln/Pyrmont willkommen fühlen und nicht vor verschlossenen Türen stehen“, so der Landratskandidat weiter.

Gabriele Lösekrug-Möller sieht auch auf Bundesebene Handlungsbedarf. „Die SPD steht für eine menschenwürdige Flüchtlingspolitik.

Im Anschluss an die Diskussion hatten die Zuhörer noch die Möglichkeit, mit Gazali Önder und Doris Schröder-Köpf in lockerer Atmosphäre ins Gespräch zu kommen.