Unterstellungen eine bodenlose Frechheit

Mit großem Unverständnis reagiert der Landtagsabgeordnete Ulrich Watermann (SPD) auf einen Artikel der Deister- und Weserzeitung vom 18. März 2014 zur Sanierung der Landesstraße 434. „Mir zu unterstellen, ich habe mich erst nach der Regierungsübernahme von SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Februar 2013 für eine Sanierung der L 434 zwischen Klein Heßlingen und Friedrichsburg eingesetzt, ist eine bodenlose Frechheit“, so der Innenexperte der SPD-Landtagsfraktion.

Er habe sich bereits seit Jahren intensiv und aktiv gemeinsam mit dem Ortsrat und den Verantwortlichen vor Ort für die dringend notwendige Sanierung des Straßenabschnitts eingesetzt. „Dies entspricht meinem Selbstverständnis von einem gewählten Interessensvertreter“, so der langjährige Landtags- und Kreistagsabgeordnete.

Verwundert zeigte sich Watermann auch über den Verweis auf eine Aussage der alten Landesregierung im Vorfeld der Landtagswahlen 2013, der Straßenabschnitt werde in 2014 saniert. „Ende 2012 konnten für 2014 noch gar keine Finanzmittel zur Verfügung gestanden haben, da wir in Niedersachsen einen jährlichen Haushalt haben“, erklärte der SPD-Politiker. Der Haushalt für 2014 sei erst im Dezember 2013 im Niedersächsischen Landtag verabschiedet worden. Diese Aussage entbehre schlicht jeder Grundlage und sei nichts als dem Wahlkampf geschuldet. „Im Übrigen haben CDU und FDP im Dezember 2013 gegen den Nachtragshaushalt gestimmt, der die zur Sanierung der Landesstraßen benötigten Mittel nun zur Verfügung stellt“, betonte Watermann.
Auf Grundlage einer solchen Aussage zu behaupten, er schmücke sich mit fremden Federn, bezeichnete der erfahrene Politiker als zumindest fragwürdig.

„Da es mir aber vor allem um die Sache geht, freue ich mich umso mehr, dass die niedersächsische Landesregierung, allen voran Verkehrsminister Olaf Lies (SPD), jetzt die Mittel für die Sanierung der L 434 zwischen Klein Heßlingen und Friedrichsburg freigegeben hat“, erklärte Watermann weiter. Mit dem Sondervermögen von 40 Millionen Euro für die kommenden vier Jahre macht die Landesregierung ihre Absicht deutlich, den in den vergangenen Jahren angehäuften Investitionsstau von 250 Millionen Euro endlich abzubauen. „Anders als in den vergangenen Jahren fallen nun weniger stark frequentierte Straßenabschnitte, wie jener zwischen Friedrichsburg und Klein Heßlingen, die kaum im öffentlichen Interesse stehen, nicht mehr durch das Raster“, so Watermann abschließend.