Erste Tranche EU-Gelder da – Netzausbau in Niedersachsen beginnt

Die Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft bietet große Chancen – aber sie müssen auch überall im Land genutzt werden können. „Deshalb ist der Ausbau des flächendeckenden und schnellen Zugangs zum Internet eine der wichtigsten Infrastrukturaufgaben, gerade im ländlichen Raum.

Das ist heutzutage unverzichtbar für die Bürgerinnen und Bürger, besonders aber für die Wirtschaft“, sagt Maximilian Schmidt, netzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.

Deshalb hat der Landtag auf Initiative der SPD einstimmig ein Landesprogramm für den Breitbandausbau beschlossen und damit den Kurs von Wirtschaftsminister Olaf Lies unterstützt: „Wir haben im Konsens einen guten Rahmen für den Ausbau geschaffen. Mit einem umfangreichen Landesförderprogramm wollen wir die Investitionen anschieben, um flächendeckend mindestens 30 MBit/s Geschwindigkeit für alle zu erreichen“, so Schmidt.

Dafür will das Land 60 Millionen Euro in der neuen EU-Förderperiode bereitstellen. „Am heutigen Freitag gab es die gute Nachricht, dass die ersten 10 Millionen Euro davon zugesagt sind“, freut sich Schmidt.

Der SPD-Netzexperte Maximilian Schmidt: „Jetzt sind wir einen entscheidenden Schritt vorangekommen, der Netzausbau kann starten. Hervorragend ist auch die Ankündigung des Wirtschaftsministers, durch eine eigene Landesrichtlinie den notwendigen Rechtsrahmen für die Förderung zu gewährleisten. Das ist pragmatisch und gut für unser Land“.

Hinzu soll der Landesanteil aus der weiteren Versteigerung von Funkfrequenzen (Digitale Dividende II) kommen – hier wird ebenfalls mit einem mittleren zweistelligen Millionenbetrag gerechnet. Der Breitbandausbau soll vor allem von den Landkreisen vorgenommen werden, diese entwickeln kreisweite Ausbauprogramme. 24 Landkreise haben schon mit der Netzstrukturplanung begonnen, vier weitere werden folgen.