Piel und Watermann: Land hilft finanzschwachen Kommunen im Landkreis mit gut 1,8 Millionen Euro

Das Land Niedersachsen hilft den besonders finanzschwachen Kommunen im Landkreis Hameln-Pyrmont mit insgesamt 1,81 Millionen Euro Bedarfszuweisung aus dem kommunalen Finanzausgleich beim Schuldenabbau beziehungsweise der Haushaltskonsolidierung. Das gaben die hiesigen Landtagsabgeordneten Anja Piel (Bündnis 90/Die Grünen) und Ulrich Watermann (SPD) am Freitag in einer gemeinsamen Presseerklärung bekannt.

Sowohl die Flecken Coppenbrügge (560.000 €) und Salzhemmendorf (580.000 €) als auch die Stadt Hessisch Oldendorf (670.000 €) werden vom Land Niedersachsen unterstützt, um Fehlbeträge im kommunalen Haushalt auszugleichen, um die Kassenliquidität zu stärken und um aufgehäufte Schulden abzubauen. „Das Geld wird in den Kommunen dringend gebraucht und kommt gerade vor dem Hintergrund der steigenden finanziellen Lasten für die Städte und Gemeinden zur rechten Zeit“, so die beiden Politiker weiter.

Die Bedarfszuweisung wird spätestens bis Jahresende vom Land überwiesen. Mit der bewilligten Zuweisung wird jeweils ein Anteil in Höhe von rund zehn Prozent des aufgelaufenen Gesamtfehlbetrages im Etat abgedeckt. Das Land Niedersachsen stellt in diesem Jahr rund 57,5 Millionen Euro für 32 Landkreise, Städte, Gemeinden und Samtgemeinden zur Verfügung.

Bedarfszuweisungen sind gesonderte Finanzmittel innerhalb des kommunalen Finanzausgleiches, die das Innenministerium auf Antrag an besonders finanzschwache Kommunen gewährt, um so ihre Finanzkraft zu stärken.