

Rund 91.000 Menschen sind in Niedersachsen seit mindestens einem Jahr arbeitslos. Anja Piel, Grüne Abgeordnete aus Fischbeck, sagte dazu: „Uns ist klar, dass das Landesprogramm nur ein erster Schritt ist.“ Gleichwohl übe Rot-Grün zusammen mit anderen Bundesländern durch das landespolitische Handeln Druck auf die Bundesregierung aus. Piel: „Wir fordern, dass der Bund die Passivleistungen, die der Arbeitslose ohnehin erhält, in Zuschüsse umwandelt, mit denen öffentliche Beschäftigung finanziert werden kann. Diesen Systemwechsel brauchen wir, um flächendeckend die Menschen zu erreichen, auch vor Ort im Landkreis Hameln-Pyrmont.“ Nur so würde es gelingen, die Armutsspirale zu durchbrechen und gesellschaftliche Teilhabe wieder möglich zu machen.
Den Entschließungsantrag, auf dem der Beschluss basiert, finden Sie hier: http://www.landtag-niedersachsen.de/drucksachen/drucksachen_17_7500/6501-7000/17-6685.pdf