Watermann übernimmt mehr Verantwortung und rückt in Fraktionsspitze auf

Die Sozialdemokraten in Niedersachsen dürften bei der Landtagswahl am 15. Oktober 2017 ein grandioses Wahlergebnis einfahren. 36,9 % der Niedersachsen machten an diesem Tag ihr Kreuz bei der SPD. Damit konnte die Partei nach viereinhalb Jahren guter Regierungsarbeit und einem überzeugten und ehrlichen Wahlkampf ihr Ergebnis von 2013 noch einmal deutlich verbessern. Im neuen niedersächsischen Landtag ist die SPD-Landtagsfraktion mit nun 55 Abgeordneten die stärkste Kraft.

Neben den politischen Inhalten und Themen konnte die SPD auch mit ihrem Personal bei den Wählerinnen und Wählern punkten. So zog nicht nur Stephan Weil als Spitzenkandidat viele Menschen an die Wahlurnen und bleibt damit auch die kommenden fünf Jahre Ministerpräsident des Landes Niedersachsen, auch die SPD-Kandidatinnen und Kandidaten konnten in den Wahlkreisen überzeugend. 55 von 89 Landtagswahlkreise gingen am 15. Oktober 2017 an die SPD, viele davon ehemals CDU-dominiert konnten von der SPD zurückgewonnen werden. Damit sind in dieser Legislaturperiode alle Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion direkt gewählte Volksvertreter.

Auch der Wahlkreis 36 mit den Flecken Aerzen, Coppenbrügge und Salzhemmendorf, der Gemeinde Emmerthal und den beiden Städten Bad Münder und Bad Pyrmont wurde von unserem SPD-Kandidaten Uli Watermann mit einem souveränen und deutlichen Ergebnis zurückgewonnen. Damit zieht Watermann nach 1998, 2008 und 2013 bereits zum vierten Mal als Abgeordneter in den Niedersächsischen Landtag ein. Nach 1998 aber erst zum zweiten Mal als direkt gewählter Abgeordneter. Watermann konnte erstmals in allen sechs Kommunen seines Wahlkreises die meisten Erststimmen gewinnen. Insgesamt stimmten über 15.500 Wählerinnen und Wähler (42 %) für Watermann. Auch beim Stimmergebnis für die Partei, der Zweitstimme, konnte die SPD durchweg überzeugen. Gleiches gilt für die Nachbarwahlkreise, die ebenfalls alle von den SPD-Kandidatinnen und Kandidaten gewonnen werden konnten. Für die SPD im Weserbergerland also ein insgesamt rundum gelungener Wahltag.

Für Watermann geht die parlamentarische Arbeit in Hannover also weiter. Watermann, der seit 2013 Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für die Bereiche Inneres und Sport war, wird diese Themen auch die kommenden fünf Jahre als verantwortlicher Fraktionssprecher bearbeiten. Neben dieser inhaltlichen Schwerpunktsetzung wird Watermann zudem weiterhin als ständiges Mitglied im Ausschuss für Angelegenheiten des Verfassungsschutzes und dem Wahlprüfungsausschuss. Zudem ist er ständiges vertretendes Mitglied im Petitionsausschuss, dem Ausschuss zur Kontrolle besonderer polizeilicher Datenerhebungen und der Datenschutzkommission. Die Konstanz in der politischen Arbeit im Niedersächsischen Landtag ist vor allem vor dem Hintergrund der veränderten Regierungsmehrheit eine gute Basis für die Fortführung wichtiger und richtiger politischer Weichenstellungen der letzten Jahre in diesen Politikbereichen.

Dennoch gibt es auch für Watermann einige Neuerungen für die neue Legislaturperiode. Watermann wird künftig als Mitglied des Ältestenrates des Niedersächsischen Landtages die Landtagspräsidentin in parlamentarischen Angelegenheiten, wie beispielsweise der Terminplanung, der Festsetzung von Tagesordnungen der Plenarwochen, der Sitzordnung im Plenarsaal und den Aufgaben des Geschäftsordnungsausschusses, unterstützen. Anders als man annehmen könnte, wird der Ältestenrat nicht automatisch mit den ältesten Abgeordneten aus den Landtagsfraktionen besetzt, sondern üblicherweise mit den besten und erfahrensten Fraktionsmitgliedern. Diese fungieren dann für ihre Fraktion als "Chefunterhändler" und haben dafür Sorge zu tragen, dass die Fraktionsinteressen im Parlamentsalltag hinreichend Berücksichtigung finden. Damit der Ältestenrat seine Aufgaben zur Zufriedenheit aller lösen kann, ist entsprechend oftmals besonders viel Fingerspitzengefühl und politischer Sachverstand erforderlich. Insofern ist die Berufung in den Ältestenrat des Niedersächsischen Landtages für unseren SPD-Landtagsabgeordneten Uli Watermann eine ganz besondere Ehre und Wertschätzung.

Die Würdigung seiner bisherigen jahrelangen Arbeit im niedersächsischen Landtag und insbesondere in den Reihen der SPD-Landtagsfraktion drückt sich zudem in der Wahl Uli Watermanns als stellvertretendem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion aus. In dieser Funktion wird Watermann künftig gemeinsam mit der Fraktionsvorsitzenden Hanne Modder, dem Parlamentarischen Geschäftsführer Wiard Siebels und den anderen Stellvertreterinnen und Stellvertretern über die politische und strategische Richtung der SPD-Landtagsfraktion entscheiden und damit insgesamt mehr Verantwortung für die Gesamtaufstellung der Fraktion übernehmen. Watermann rückt damit in die erste Reihe der SPD-Fraktion auf und das nicht nur im übertragenden Sinn, denn Watermann sitzt künftig auch im neuen Plenarsaal des Niedersächsischen Landtages in der ersten Reihe.