Der Ausschuss für Inneres und Sport des Niedersächsischen Landtages hat vom 29.08. – 01.09.2018 eine Ausschussreise nach Bayern und Salzburg unternommen. Neben den Abgeordneten haben ebenfalls Vertreter der Landtagsverwaltung, des Innenministeriums und der Medien teilgenommen.

Erster Punkt auf der Tagesordnung der Bereisung war eine Führung im Maximilianeum, dem Sitz des Bayrischen Landtages.

Nach der Führung fand zwischen den niedersächsischen Abgeordneten un den Mitgliedern des Ausschusses für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport des Bayrischen Landtages ein Austausch über sämtliche innenpolitische Themen statt.

Auf Einladung von Manfred Ländner, dem Vorsitzenden im Ausschuss für kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport, endete der erste Bereisungstag mit einem gemeinsamen Abendessen im Hofbräukeller in München.

Der Donnerstagmorgen begann für die Delegation mit einem Frühstück im Bayrischen Staatsministerium des Inneren und für Integration auf Einladung von Staatsminister Joachim Herrmann. Im Zuge des Frühstücks wurde zahlreiche Themen diskutiert. Dazu gehörten beispielsweise die Themen Grenzabweisungen, Grenzpolizei, aktuelle Flüchtlingszahlen, Registrierung von Flüchtlingen, Rückführung, Integration und Unterbringungssituation von Flüchtlingen, Anker- und Transitzentren sowie die Arbeit und Zukunft des BAMF.

Anschließend ging es mit dem Bus zum „Gemeinsamen Zentrum Passau“. Dort konnte sich die Gruppe ein Bild der Örtlichkeiten machen und mit Vertretern der Bayrischen Grenzpolizei, der Bayrischen Polizei, der Bundespolizei und der Bundespolizei Österreichs ins Gespräch kommen.

Ein weiterer Punkt auf der Tagesordnung war der Der Besuch der Grenzpolizeidirektion Passau. Die Delegation wurde durch den Leiter der Grenzpolizeidirektion Fahndung, Josef Kerschbaum empfangen. Anschließend wurden die Dienststelle und deren Funktionen und Aufgaben vorgestellt.

Nach der Verabschiedung ging es weiter nach Priem am Chiemsee zum gemeinsamen Abendessen.

Am Freitag wurden die niedersächsischen Abgeordneten von Bernhard Pesch, dem Polizeidirektor der Grenzpolizeidirektion Piding, über die Organisation und die Aufgaben der Fahndungsdienststelle informiert.  Hier gab es unter anderem eine Vorstellung der Führungs- und Einsatzmittel der Grenzpolizeidirektion, wie z.B. Drohnen, Basis- und Fahndungsfahrzeuge, FZI-Clients, Fast-ID und Messenger-Handys.

Auf der anschließenden Weiterfahrt nach Salzburg wurde die Grenzkontrollstelle am Grenzübergang Walserberg besichtigt und aus Sicht der deutschen Bundespolizei vorgestellt.

In Salzburg wurden die Abgeordneten auf Einladung von Herrn Botschafter Johannes K. Hindl begrüßt und zum gemeinsamen Austausch beim Mittagessen gebeten.

Anschließend fand im Salzburger Landtag ein Gespräch mit Martina Berthold, der ehemaligen Landesrätin für Migration und jetzigen Klubobfrau der Grünen, statt. Nach einer Bootstour auf dem Königssee ging es für die Delegation zurück nach München.

Im Zuge eines Besuchs der ANKER-Einrichtung Oberbayern in Manching/ Ingolstadt gab es als Abschluss der Ausschussreise sowohl intensive Gespräche unter anderem mit Vertreterinnen und Vertretern der Regierung von Oberbayern, Vertretern des BAMF, der Polizei und der Betreibergesellschaft PulsM sowie mit Vertreterinnen und Vertretern der Caritas, als auch eine Führung durch die Einrichtung.