Am morgigen Freitag, den 30.10.2020 wird der Niedersächsische Landtag zu einer Sondersitzung zusammen kommen. Die Sitzung beginnt um 12.30 Uhr.

Auf der Tagesordnung steht eine Unterrichtung des Ministerpräsidenten Stephan Weil. Thema wird der Beschluss zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Regierungschefinnen und -chefs der Länder in Bezug auf die Bekämpfung der SARS-Cov2-Pandemie sowie den notwendigen Maßnahmen
zur Vermeidung einer akuten nationalen Gesundheitsnotlage sein.

Darüber hinaus geht es um die Feststellung eines Sitzverlustes gemäß Artikel 11 Abs. 2
Satz 2 der Niedersächsischen Verfassung i. V. m. § 8 Abs. 2 des Niedersächsischen Landeswahlgesetzes. Dieser Tagesordnungspunkt betrifft die bisherige FDP-Landtagsabgeordnete Sylvia Bruns, die als Sozialdezernentin in die Landeshauptstadt Hannover wechselt. Ihren Platz in der FDP-Landtagsfraktion übernimmt Lars Alt, Vorsitzender der Jungen Liberalen aus Wolfenbüttel.

Abschließend werden noch Dringliche Anfragen aus den Fraktionen behandelt. Die Sitzung soll gegen 16:30 Uhr enden.

Hier finden Sie die Tagesordnung im Detail: Tagesordnung Sondersitzung 30.10.2020