Heute treffen sich die Abgeordneten des Niedersächsischen Landtages zur außerordentlichen März-Plenarsitzung, die im Zuge der Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin (MPK) einberufen wurde. Lange hat es vorgestern gedauert: Dementsprechend spät wurden die Ergebnisse verkündet. Leicht war es nicht, scheinbar unterschiedliche Interessen abzuwägen. Auf der einen Seite haben wir es mit einer weitestgehend stagnierenden Virusinzidenz zu tun. Andererseits sind wir uns im Klaren darüber, dass einige Lockerungen nicht länger warten können. Ich freue mich, dass die Landesregierung angekündigt hat, die Beschlüsse schnell umzusetzen. Insbesondere die Möglichkeit, sich bald wieder innerhalb von zwei Haushalten zu treffen, wird etwas Erleichterung in den Alltag bringen.
Die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei. Unsere bisherigen Strategien gegen das Virus werden nunmehr um wichtige Elemente ergänzt: Erstens wird in den nächsten Monaten sehr viel mehr Impfstoff zur Verfügung stehen als bisher. Zweitens werden der Bund und die Länder mit Hochdruck eine krisenfeste Testinfrastruktur aufbauen.
Als Beispiel will ich hier die nun beginnenden kostenfreien Tests für die Beschäftigten in Schule und Kitas, aber auch die Selbsttests nennen. Auf dieser Basis können ab der nächsten Woche private Treffen mit bis zu fünf Personen aus zwei Haushalten wieder möglich sein. Kinder unter 14 Jahren werden dabei nicht mitgezählt. Mit einem tagesaktuellen Test sollen auch körpernahe Dienstleistungen, bei denen nicht durchgehend eine medizinische Maske getragen werden kann, wieder zulässig werden.
Bei einer stabilen 7-Tages-Inzidenz von unter 50 Neuinfektionen pro 100.000 in 7 Tagen, können Museen, Galerien, Zoos und botanische Gärten geöffnet werden, ebenso der Einzelhandel mit einer Begrenzung auf eine/n Kunden/in pro 10 qm für die ersten 800 und einem/einer weiteren für jede weiteren 20 qm. Kontaktfreier Sport soll dann in kleinen Gruppen bis 10 Personen im Außenbereich möglich sein.
Liegt die Inzidenz zwischen 50 und 100 Neuinfektionen pro 100.000 in 7 Tagen können Kinder bis 14 Jahren gemeinsam im Außenbereich Sport treiben. Der Einzelhandel kann dann zunächst nur für sogenannte Terminshoppingangebote geöffnet werden, Zoos, Museen etc. nur mit Terminbuchungen.
Sobald die 7-Tages-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen wieder auf über 50 beziehungsweise über 100 ansteigt, treten die vorherigen „strengeren“ Regelungen wieder in Kraft.
Rundum zeigt sich, dass alle Bereiche der Gesellschaft nun eine realistische Perspektive haben, wie es trotz der Pandemie weitergehen kann. Meine herzliche Bitte an alle ist, dass wir dennoch vorsichtig und umsichtig bleiben. Wir schulden es uns gegenseitig, dass wir auf einander in dieser Lage aufpassen.
Ich möchte auch die Möglichkeit nutzen und an dieser Stelle Carola Reimann danken, die als Ministerin in dieser schweren Lage herausragendes geleistet hat. Die „Konzertierte Aktion Pflege“, die Novelle des Pflegegesetzes und wichtige Investitionen in unsere Krankenhäuser sind nur einige Beispiele für die vielen Maßnahmen, die Carola Reimann als Ministerin erfolgreich auf den Weg gebracht hat. Ich habe Carola Reimann in den letzten Jahren nicht nur als äußerst kompetente Ministerin kennengelernt, sondern auch als loyale und engagierte Person, mit der man sehr gut zusammenarbeiten konnte. An erster Stelle steht jedoch die Gesundheit. Daher wünsche ich auch ganz persönlich Carola Reimann für die anstehende Zeit viel Kraft und eine schnelle, vollständige Genesung.
Für die Nachfolge von Carola Reimann werden wir im Parlament heute Daniela Behrens als neue Niedersächsische Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung bestätigen. Die SPD-Landtagsfraktion ist froh, dass sie dem Ruf des Ministerpräsidenten gefolgt ist, ihre wichtige Arbeit als Abteilungsleiterin im Bundesfamilienministerium niederlegt und wieder in die Niedersächsische Landespolitik zurückkehrt. Herzlich Willkommen zurück!