Tag der Arbeit – Das Gemeinsame ins Zentrum rücken
Der 1. Mai – der Tag der Arbeit – steht in diesem Jahr unter dem Motto „GeMAInsam Zukunft gestalten“. Der SPD-Landtagsabgeordnete Uli Watermann ruft in diesem Zusammenhang zu mehr Zusammenhalt und Solidarität auf.
Dieser Tage sind insbesondere die beiden Aspekte „Zukunft“ und „Gemeinsam“ stark ins Wanken geraten. Unsere Zukunftssorgen und -ängste wachsen. Und das hat nicht mehr nur mit den enormen Herausforderungen des Klimawandels oder den Pandemiejahren und ihren Folgen, sondern seit einigen Wochen auch mit der Tatsache eines erschreckenden und beängstigenden Angriffskrieges auf die Ukraine zu tun. Die meisten von uns hätten sich ein solches Szenario nicht vorstellen können. Dieses und die unmittelbare Nähe zum Krieg belasten und verunsichern uns. Für uns wird immer unsicherer und unklarer, wie unsere Zukunft eigentlich aussieht.
Und auch das abscheuliche Verhalten von Wladimir Putin und seinen Unterstützerinnen und Unterstützern erschreckt uns. Die lange Zeit vorherrschende Sicherheit eines Lebens in Frieden und guter Nachbarschaft in Europa existiert so nicht mehr. Aber auch in unserer eigenen Gesellschaft nehmen Hass und Hetze zu, die Gesellschaft scheint auseinander zu driften und ein „Gemeinsam“ immer schwerer zu finden.
„Diese Zeiten machen für mich eines ganz deutlich, nämlich wie überlebenswichtig Werte wie Frieden, Solidarität und Zusammenhalt für unsere Gesellschaft eigentlich sind. Und der Tag der Arbeit am 1. Mai steht wie kein anderes Datum für diese Werte, die zur DNA der Sozialdemokratie gehören.“ Uli Watermann möchte daher alle Bürgerinnen und Bürger herzlich dazu einladen, am Sonntag zum 1. Mai bei den Kundgebungen in ihrer Nähe gemeinsam mit den Gewerkschaften, der SPD und vielen anderen Initiativen, Vereinen und Parteien für diese Werte zu kämpfen und einzutreten.
„Unsere Antwort auf viele der aktuellen Entwicklungen muss lauten: Noch mehr Zusammenhalt und Solidarität“, zeigt sich Watermann überzeugt. „Gerade der Krieg in der Ukraine erinnert uns daran, wie wichtig eine engagierte und couragierte Zivilgesellschaft und ein starker und belastbarer Sozialstaat sind. Sie ermöglichen es uns erst, schnell und gezielt Hilfe zu leisten“, betont der SPD-Politiker. „Dieses starke Netz hält nach meiner Überzeugung unsere Gesellschaft maßgeblich zusammen, in dieses zu investieren muss für uns daher oberste Priorität haben.“
Das bedeutet konkret, dass sich die SPD-Landtagsfraktion Niedersachsen weiterhin sehr intensiv für gute Rahmenbedingungen in der Arbeitswelt stark machen wird. Dazu zählen beispielsweise gerechte Gehälter, die Gültigkeit von Tarifverträgen für immer mehr Beschäftigte wie auch eine starke betriebliche Mitbestimmung. Und weil jeder und jede ein Recht auf Bildung hat, setzt die SPD-Landtagsfraktion unter anderem die Meisterprämie fort, unterstützt Weiterbildungs- und Qualifizierungsangebote und macht den Weg weiterhin frei für eine gebührenfreie schulische Ausbildung. Damit kann gleichzeitig der Fachkräftemangel bekämpft werden.
Aber auch darüber hinaus kämpft die SPD auf allen Ebenen um Entlastungen und Verbesserung für viele Millionen Bürgerinnen und Bürger. „Gerade die aktuell enorm steigenden Preise bringen viele Menschen, besonders natürlich Menschen mit geringem Einkommen, in große Schwierigkeiten. Der Alltag ist für Viele kaum noch finanzierbar. Wir wissen um diese enormen Probleme und haben deshalb gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern auf Bundesebene durch Maßnahmen wie dem Entlastungspaket oder der Mobilitätszuschüsse für eine kurzfristige Entlastung für viele Millionen Bürgerinnen und Bürger gesorgt. Langfristig wird aber auch der Mindestlohn von 12 Euro das Lohnniveau bei unteren Einkommen spürbar heben und damit auch die Einkommens- und damit Lebenssituation großer Teile der Bevölkerung verbessern können.“