Übersicht

Allgemein

Fröhliche Weihnachten und ein gutes, neues Jahr 2021

Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, ein ungewöhnliches Jahr neigt sich langsam dem Ende zu. Etliche Monate, die für sehr viele von uns schwierig und hart war, eine sehr arbeitsintensive…

Grundschule Groß Berkel wird Ganztagsschule

Wie der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete Uli Watermann heute aus dem Niedersächsischen Kultusministerium erfahren hat, wurde der Antrag der Grundschule Groß Berkel auf Errichtung einer Ganztagsschule zum laufenden Schuljahr 2020/2021 nun genehmigt. „Ich freue mich und bin sehr dankbar, dass wir mit…

90.000 € für Hämelschenburg vom Land Niedersachsen

Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Uli Watermann am Mittwoch mitteilte, profitiert Schloss Hämelschenburg von einer Landesförderung für kleine Kultureinrichtungen. Die Stiftung Rittergut Hämelschenburg erhält vom Land Niedersachsen 90.000,00 € zum Erhalt der Bauzier an dem historischen Gebäude. „Mit dem Geld kann ein…

4,6 Millionen Euro vom Land für die Kommunen in Hameln-Pyrmont

Das Land Niedersachsen unterstützt seine Kommunen mit 814 Millionen Euro. Mit dem Geld sollen die teils gravierenden Gewerbesteuerausfälle in Zusammenhang mit den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie aufgefangen werden. „Für die Kommunen im Landkreis Hameln-Pyrmont sind das mehr als 4,6 Millionen…

Geld von Bund und Land für Sanierung des Hallenbades in Aerzen

Der Flecken Aerzen erhält vom Bund und dem Land Niedersachsen finanzielle Unterstützung für die Sanierung des Hallenbades. Das haben die beiden SPD-Politiker Johannes Schraps und Uli Watermann am heutigen Freitag durch Olaf Lies (SPD), Niedersachsens Minister für Umwelt, Energie, Bauen…

Regierungsfraktionen stellen Politische Liste vor

Die niedersächsischen Regierungsfraktionen von SPD und CDU haben am Dienstag ihre Schwerpunkte für den Haushalt 2021 vorgestellt. „Mit großer Einigkeit und in einem fairen Ringen um die besten Lösungen für unser Land, konnten wir im Anbetracht der Corona-Krise wichtige Entscheidungen…

November-Plenum am 10. und 11. November 2020

Die Abgeordneten des Niedersächsischen Landtages kommen aufgrund der Corona-Pandemie zu einem verkürzten Plenum für November zusammen. Am 10. und 11. November tagen die Abgeordneten im Niedersächsischen Landtag. Die Novemberpogromnacht vom 9. auf den 10. November 1938 ist grauenhafter Bestandteil der…

Sondersitzung des Niedersächsischen Landtages einberufen

Am morgigen Freitag, den 30.10.2020 wird der Niedersächsische Landtag zu einer Sondersitzung zusammen kommen. Die Sitzung beginnt um 12.30 Uhr. Auf der Tagesordnung steht eine Unterrichtung des Ministerpräsidenten Stephan Weil. Thema wird der Beschluss zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und den…

Oktober-Plenum startet mit Regierungserklärungen

Am heutigen Dienstag, den 06.10.2020 starten die Abgeordneten des Niedersächsischen Landtages in das Oktober Plenum 2020. In den kommenden drei Tagen stehen vielfältige Themen auf der Agenda der Landtagsabgeordneten. Die Schwerpunkte aus Sicht der SPD-Landtagsfraktion liegen wie folgt: Die Regierungserklärung…

Erstes Plenum nach der Sommerpause

Bereits gestern ist der Niedersächsische Landtag in die erste Plenarwoche nach der Sommerpause 2020 gestartet. Mit der Regierungserklärung unter dem Titel „Aktuelle Coronalage in Niedersachsen“ schilderte unser Ministerpräsident Stephan Weil sehr deutlich, dass wir in Niedersachsen auf einem guten und…

Watermann wird Landesschatzmeister der SPD Niedersachsen

Eigentlich wollte die SPD Niedersachsen bereits Ende April 2020 ihren ordentlichen Landesparteitag in Lüneburg abhalten und dort auch einen neuen Landesvorstand wählen. Aufgrund der Corona-Pandemie hatten die Verantwortlichen sich aber frühzeitig entschieden den Parteitag auf Herbst 2020 zu verschieben. Da…

Grundschule Groß Berkel wird Ganztagsschule

Am Rande eines Gesprächs mit Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne hat der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete Uli Watermann erfahren, dass die Grundschule Groß Berkel zum kommenden Schuljahr 2020/2021 Ganztagsschule werden kann. „Ich freue mich für die Verantwortlichen in der Schule und der…

Sonderplenum im Juli zum Haushalt

Die Abgeordneten des Niedersächsischen Landtages kommen heute zum letzten Mal vor der Parlamentarischen Sommerpause in Hannover zusammen. Im Zentrum des Sonderplenums steht der mit der Corona-Pandemie in Zusammenhang stehende Nachtragshaushalt. Weiterhin beschäftigt die Corona-Pandemie und deren Folgen maßgeblich unser politisches…

Corona steht im Mittelpunkt des Juni-Plenums

Vom 30.06.-02.07.2020 tagt der Niedersächsische Landtag in Hannover. Auf der Tagesordnung des Plenarabschnitts stehen vor allem Themen und Anträge rund um die Corona-Pandemie und den notwendig gewordenen 2. Nachtragshaushalt. Bevor es für die Abgeordneten in die Sommerpause geht, steht am…