Mittlerweile gehöre ich als Abgeordneter seit 20 Jahren dem niedersächsischen Landtag an. Von 1998-2003 und seit 2008 darf ich die Menschen im Weserbergland und ihre Interessen in Hannover vertreten. Besonders freue ich mich über den Gewinn des Direktmandats in meinem Wahlkreis bei den letzten beiden Landtagswahlen 2017 und 2022.

Inhaltliche Schwerpunkte:

Ausschüsse, Arbeitskreise und Kommissionen

Meine politischen Arbeitsschwerpunkt haben sich in dieser langen Zeit im Niedersächsischen Parlament immer wieder verändert. Während ich früher vor allem als Sozialpolitiker aktiv war, widme ich mich heute vor allem innen-, kommunal- und sicherheitspolitischen Themen.

Nach unserer Regierungsübernahme 2013 wurde ich von meiner Fraktion erstmals zum Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Niedersachsen für die Bereiche Inneres & Sport gewählt. Die inhaltlichen Schwerpunkte meiner Landtagsarbeit liegen folglich vor allem im Bereich der Innen- und Sportpolitik.

Thematisch beschäftige ich mich daher unter anderem mit der dringend notwendigen Stärkung der Kommunen, mit allen Angelegenheiten der niedersächsischen Polizei, der Zukunft von Feuerwehr, Katastrophenschutz und Rettungsdienst, der Aufwertung von Bürgerrechten und einer Stärkung des Datenschutzes sowie einer deutlich humaneren Asylpolitik. Zudem gehört die Unterstützung des Breitensports zu meinem Aufgabengebiet. Dieser Arbeitsschwerpunkt ist also sehr umfangreich und vielschichtig.

Neben dem Innenausschuss bin ich auch Mitglied im Ausschuss für Angelegenheiten des Verfassungsschutzes sowie im Wahlprüfungsausschuss. Stellvertretend bin ich Mitglied im Petitionsausschuss sowie im Ausschusses zur Kontrolle besonderer
polizeilicher Datenerhebungen sowie der Datenschutzkommission.

Im Jahr 2020 wurde ich zudem in die beiden eingesetzten Enquetekommissionen zur Stärkung des Ehrenamtes sowie zur Verbesserung des Kinderschutzes in Niedersachsen berufen. Dort arbeite ich bis zur Abgabe der Abschlussberichte 2022 intensiv an Verbesserungen in zentralen Fragen unserer Gesellschaft mit. Als langjährigem Kommunalpolitiker, als ehrenamtlich engagiertem Menschen, als Innenpolitiker aber auch als gelerntem Erzieher und Gründer wie Geschäftsführer einer Jugendhilfeeinrichtung liegen mir diese beiden Themen sehr am Herzen.

Seit diesem Jahr bin ich Mitglied in der Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe auf Landesebene und darf dort als Vorsitzender zentrale Frage- und Problemstellungen hin zu einer offenen, bunten und vielfältigen Gesellschaft mit bearbeiten. Ich freue mich sehr über diese neue Aufgabe und bin dankbar für den Vertrauensvorschuss, den ich erhalte.

Alle Ausschüsse werden Fraktionsseitig durch eigene Arbeitskreise ergänzt und vorbereitet. Dort finden sich die Fachpolitiker der Fraktion zusammen und bereiten Ausschusssitzungen vor, erarbeiten eigene Anträge und Anfragen und diskutieren die aktuellen politischen Fachthemen. Für den Arbeitskreis Inneres & Sport leite ich als Fraktionssprecher die Sitzungen.

Der Dreh- und Angelpunkt:

Meine Fraktion

Einen besonderen Schwerpunkt meiner Arbeit in Hannover bildet die strategische und strukturelle Arbeit in meiner SPD-Landtagsfraktion. Seit 2013 gehöre ich als Fraktionssprecher für den Bereich Inneres & Sport dem Fraktionsvorstand an. Mit der neuen Legislaturperiode 2017-2022 haben mich meine Kolleginnen und Kollegen im November 2017 zudem zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt und in dieser Funktion nach der Landtagswahl 2022 bestätigt. Damit arbeite ich intensiv an der Aufstellung und Ausrichtung der SPD-Landtagsfraktion mit und unterstütze unseren Fraktionsvorsitzenden Grant Hendrik Tonne in seiner Arbeit. Eine für mich ganz spannende und wichtige Aufgabe, über deren Übertragung ich mich wirklich sehr freue. Damit habe ich mehr Verantwortung in Hannover übernommen und bin nicht nur sprichwörtlich in die erste Reihe der SPD-Landtagsfraktion aufgerückt, denn dort, in der ersten Reihe im Plenarsaal des Niedersächsischen Landtages, darf ich nun neben Grant Hendrik Tonne und unserem Parlamentarischen Geschäftsführer Wiard Siebels Platz nehmen.

Organisatorische Schwerpunkte:

Sitzungen, Gespräche, Veranstaltungen

Natürlich gehört die Wahlkreisarbeit und die Wahrnehmung von Terminen im Wahlkreis als Abgeordneter zu meinen grundsätzlichen Aufgaben. Diese versuche ich so gut ich kann auszuüben. Ein Großteil meiner Arbeit findet jedoch in Hannover statt. Das liegt zum einen an meiner Sprecherfunktion für den Bereich Inneres & Sport, den ich für die Landtagsfraktion niedersachsenweit hauptverantwortlich repräsentiere und betreue, aber auch an meiner Funktion als Mitglied des Fraktionsvorstandes und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion.

Wie sieht nun die Arbeit konkret aus?

Neben der einmal monatlich stattfindenden Plenarwoche, die üblicherweise von mittwochs bis freitags (in Ausnahmefällen auch von dienstags bis freitags) angesetzt und für alle Landtagsabgeordnete verpflichtend ist, stehen wöchentliche Termine der Fraktion, des Fraktionsvorstandes, des geschäftsführenden Fraktionsvorstandes sowie der Arbeitskreise und Ausschüsse an.

An der Fraktionssitzung am dienstag (14-17 Uhr) nehmen alle 57 gewählten Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion der aktuellen Wahlperiode teil. Daneben nehmen aber auch sämtliche Fachreferenten der Fraktion und beispielsweise der Fraktionsgeschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion an der Sitzung teil. Die Fraktionssitzung dient üblicherweise der internen Abstimmung. An dieser Stelle wird gestritten, diskutiert und letztendlich eine für alle Mitglieder vertretbare Fraktionsposition gefunden.

Der Fraktionsvorstand besteht aus dem Vorsitzenden, seinen Stellvertretern, dem parlamentarischen Geschäftsführer, der von der SPD-Landtagsfraktion gestellten Präsidentin des Niedersächsischen Landtages sowie unserer Vizepräsidentin sowie unseres Vizepräsidenten des Niedersächsischen Landtages und den FraktionssprecherInnen. Der Fraktionsgeschäftsführer nimmt mit beratender Stimme an der Sitzung des Fraktionsvorstandes teil. Die Fraktionsvorstandssitzung am Montag (12.30-14.30 Uhr) dient in erster Linie der Vorbereitung der Fraktionssitzung. Zuvor tagt noch der geschäftsführende Fraktionsvorstand, also die engste Fraktionsspitze.

Jeder Abgeordnete des Niedersächsischen Landtages sitzt üblicherweise als ordentliches Mitglied in 2 bis 3 Ausschüssen. Diese setzen sich, soweit möglich, nach dem persönlichen Wunsch der Abgeordneten zusammen und bestimmen die inhaltliche Schwerpunktsetzung der Arbeit der/des jeweiligen Landtagsabgeordneten. Die Fachausschüsse dienen der inhaltlichen Vorbereitung des Plenums und sprechen Abstimmungsempfehlungen aus. Viele Parlamentsinitiativen finden in den Fachausschüssen ihren Beginn. Die Zusammensetzung der Ausschüsse spiegelt dabei die Mehrheitsverhältnisse des Landtages wider. Die Ausschusssitzungen finden üblicherweise einmal wöchentlich statt. Der Ausschuss für Inneres und Sport beispielsweise wöchentlich donnerstags von ca. 10.15-13.00 Uhr, der Ausschuss für Angelegenheiten des Verfassungsschutzes etwa einmal monatlich donnerstags ab 14.00 Uhr. Nach Bedarf kommen weitere Ausschusssitzungen hinzu.

In unregelmäßigen Abständen tagen zudem der Wahlprüfungsausschuss, der Ausschuss zur Kontrolle besonderer polizeilicher Datenerhebungen und sowie die Datenschutzkommission.

Diejenigen Fraktionsmitglieder, die einem Ausschuss angehören, bilden üblicherweise einen fraktionsinternen Arbeitskreis. Arbeitskreise berichten ihrer Fraktion über die Ausschussarbeit und bereiten so die politische Willensbildung innerhalb der Fraktion vor. Zudem sind Arbeitskreise für den Fraktionskurs in ihrem jeweiligen Ausschuss verantwortlich. In Verbindung mit meiner Ausschusszugehörigkeit gehöre ich dem AK Inneres & Sport sowie dem AK Verfassungsschutz an. Beide Arbeitskreise tagen vor den jeweiligen Ausschuss-Sitzungen. Der AK Innen darüber hinaus oftmals auch zusätzlich am Dienstag.

Zusätzlich zu den vielen Terminen in Hannover nehme ich aber nach Möglichkeit auch etliche Termine vor Ort in meinem Wahlkreis wahr. Neben oft selbst organisierten Fachgesprächen, zahlreichen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen und Verbänden, Eröffnungen oder Empfängen sind dies oft auch Termine, die in Verbindung mit meinem Kommunalmandat stehen. Beispielsweise Kreistagssitzungen sowie in diesem Zusammenhang auch Sitzungen der Mehrheitsgruppe im Kreistag, der Kreistagsfraktion oder dem Gruppenausschuss.

Darüber hinaus nehme ich als engagierter Sozialdemokrat durch meine vielen Parteifunktionen aber auch parteiinterne Termine wahr, wie etwa Sitzungen des SPD-Bezirksvorstandes Hannover, des Unterbezirksvorstandes Hameln-Pyrmont oder Ortsvereinstermine, wie beispielsweise Mitgliederversammlungen.

Mein Kalender ist immer sehr gut gefüllt. Langeweile kommt dabei nicht auf. Ich versuche meine Arbeit als Abgeordneter für den Wahlkreis und für meine Fraktion gewissenhaft zu erledigen und habe dabei immer hohe Ansprüche, auch an mich selbst. Aber die Arbeit macht mir Spaß und sie ist sinnhaft für meine Wählerinnen und Wähler, für die Menschen im Weserbergland und in Niedersachsen.