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Sonderplenum im April

Details

Datum:
22. April 2020
Zeit:
8:00 bis 17:00
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Wir leben in ganz besonderen Zeiten. Diese fordern uns allen sehr viel ab. Das gilt auch für die politisch Verantwortlichen auf allen politischen Ebenen. Auch hier in Niedersachsen müssen teils weitreichende Entscheidungen getroffen werden. Es gilt jeden Tag die aktuelle Lage zu analysieren und permanent neu zu bewerten. Vieles läuft aktuell über die niedersächsische Landesregierung und den Krisenstab der Landesregierung. Aber auch das Parlament muss einbezogen werden.

Aus diesem Grund haben die beiden Oppositionsparteien FDP und Bündnis 90/Die Grünen den Antrag auf eine Sondersitzung des Niedersächsischen Landtages gestellt. Sie soll Möglichkeit des Austausches und der Diskussion bieten. Um die nötige Mehrheit für diesen Antrag zusammen zu bekommen und um die Arbeit der Opposition haben die beiden Regierungsparteien den Antrag auf Einberufung einer Sondersitzung unterstützt.

Aus diesem Grund wird am morgigen Donnerstag, den 23.April 2020 der Niedersächsische Landtag von 10:00 Uhr bis ca. 17:30 Uhr in Hannover zusammen kommen. Auf der Tagesordnung steht u.a. eine Regierungserklärung von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sowie etliche Anträge rund um das Thema „Corona“. Gleich zu Beginn der Sitzung wird der Sitzverlust von unserem ehemaligen Landtagsabgeordneten Dirk Adomat durch die Abgeordneten festgestellt. Dirk Adomat hatte bereits kurz nach seiner Wahl zum Landrat des Landkreises Hameln-Pyrmont seinen Mandatsverzicht erklärt. Mit der morgigen Sitzung scheidet er dann auch ganz offiziell aus dem Niedersächsischen Landtag aus. Das Mandat von Dirk Adomat übernimmt der niedersächsische Kultusminister Grant Hendrik Tonne aus Nienburg.

Hier finden Sie die Tagesordnung im Detail